Wie sicher sind Darmstadts Gerichte?

Darmstadt, 12.01.2012 -

 Schon seit mehr als zehn Jahren wachen Hannelore Seibert und Dietmar Wesp über die Sicherheit am Darmstädter Landgericht. Im neuen Gerichtsgebäude am Mathildenplatz steht auch das Amtsgericht unter ihrem Schutz. Am Haupteingang müssen alle Eintretenden eine Sicherheitsschleuse passieren, wie sie auch an Flughäfen üblich ist: mit Metalldetektor-Durchgangsrahmen und Durchleuchtungsgerät samt Fließband fürs Handgepäck. Seibert und Wasp, die beim privaten Sicherheitsdienst "All-Service" angestellt sind, überwachen den Ablauf und kontrollieren gegebenenfalls mit dem Handdetektor nach. Bei prozessen mit erhöhtem Gefahrenpotenzial - etwa dem einjährigen Verfahren um die mörderische Schießerei verfeindeter Clans in Rüsselsheim - gibt es eine zusätzliche Kontrolle im Flur vor dem eigentlichen Gerichtssaal. Dann werden bei großem öffentlichen Interesse auch spezielle Zugangsberechtigungen ausgestellt.

"Besondere Vorfälle? Da haben wir schon genug gehabt", erzählt Hannelore Seibert. Voriges Jahr wollte ein Besucher eine Pistole einschmuggeln. Auch eine Schreckschusspistole und ein Totschläger sind bei den Zugangskontrollen schon entdeckt wurden. Der Fund von Messern in Kleidung oder Tragetaschen ist Alltag für die beiden Wachleute. Zumeist sind es Taschenmesser, aber bisweilen tauchen auch größere stehende Messer oder Brotmesser auf. Sie werden in Verwahrung genommen, bis der Besitzer das Gebäude wieder verlässt. Dasselbe gilt für Pfefferspray aus Damenhandtaschen. "Manche wehren sich dagegen", berichtet Wasp. Aber die Wachleute des Gerichts sind ja auch noch in der Nähe.

"Wir müssen uns so manches anhören, auch Beleidigungen", sagt Seibert. Manche Prozessbeteiligte sind spät dran, haben es eilig und fühlen sich durch die Sicherheitsprozedur unnötig aufgehalten. Doch von der Kontrolle ausgenommen sind nur Bedienstete des Gerichts sowie Inhaber von Sonderausweisen, die regelmäßig dort zu tun haben.

Die zwei von der Sicherheitsschleuse sind im Justizgebäude am Mathildenplatz ohnehin unentbehrlich: als Auskunftsstelle mit Überblick über die Verfahren des Tages - "das machen wir auch noch mit", sagt Wesp - sowie gegebenfalls als psychologische Betreuer, wenn etwa eine Prozessbeteiligte bei ihrem ersten Gerichtsbesuch in Tränen ausbricht. "Dann trösten wir sie und sagen ihr, dass nichts so heiß gegessen wird, wie es gekocht wurde."

Eingangskontrolle an Darmstädter Gerichten: Das scheint ein Job zu sein, den man gerne langfristig ausübt, denn auch Orhan Truda ist bereits seit 13 Jahren für die Sicherheit bei der Justiz zuständig. Er wacht an der Schleuse im Gebäude des Landessozialgerichts am Steubenplatz, wo auch das örtliche So-
zial- und das Arbeitsgericht beheimatet sind.

Auch am Steubenplatz haben die Justizbehörden einen privaten Sicherheitsdienst engagiert, die Griesheimer Firma Möller. Da die Landesregierung die Notwendigkeit von Zugangskontrollen verneint hatte, mussten diese aus Budgetgründen ab 2009 für ein Jahr ausgesetzt werden. Seit Juni 2010 wird wieder durchleuchtet; inzwischen teilen sich die im Geb-äude ansässigen Gerichte die Kosten.

Zwischenfälle mit Waffen in den Gerichtssälen habe es noch nicht gegeben, berichtet Karl-Heinz Liedtke, als Geschäftsführer verantwortlich für die Sicherheit beim Landessozialgericht. "Es gab aber schon öfters schriftliche Drohungen - das reicht bis zu Todesdrohungen." In solchen Fällen werde die Polizei bei Verhandlungen hinzugezogen.

Im Prozess am Dachauer Amtsgericht ging es um Hinterziehung von Sozialversicherungsbeitrügen, der Todesschätze war zu einem Jahr Haft auf Bewährung verurteilt worden - ein, wie es scheint, besonders krasses Missverhältnis zwischen Anlass und Tat.

"Es muss im Verfahren gar nicht um Mord und Totschlag gehen", sagt dazu der Präsident des Landessozialgerichts, Harald Klein. "Ausweglosigkeit ist eine subjektive Wahrnehmung." Er erinnert auch an den Fall einer Nigerianerin, die im vorigen Mai in einem Frankfurter Jobcenter einen Beamten mit einem Messer attackierte und von einer Polizistin erschossen wurde. Bei dem Konflikt ging es um Hartz-IV-Bezug - ein tägliches Prozessthema an den Sozialgerichten.

Quelle: www.echo-online.de